MEINE REDE IM DEUTSCHEN BUNDESTAG AM 16.5.2024

Am 16. Mai ging es im Deutschen Bundestag kurz nach Mitternacht (also war es eigentlich bereits der 17. Mai) um das Thema Städtebauförderung. Als Mitglied des Bauausschusses bekam ich Redezeit. Wie üblich bei solch späten Sitzungen gab ich meine Rede zu Protokoll. Darin berichtete ich vom Quartier Mörfelden Nordwest, wo durch kluge Gemeinwesenarbeit und mit dem Geld der Städtebauförderung die Wohn- und Lebensqualität verbessert und das Quartier komplett neu gestaltet wurden.

Hier der komplette Wortlaut meiner Rede:

Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wenn ich mit Priska über ihre Arbeit im Quartier Mörfelden Nordwest spreche, werde ich von ihrer Begeisterung direkt angesteckt. Priska ist Sozialarbeiterin und leistet Gemeinwesen­arbeit in einem durch die Städtebauförderung komplett neu gestalteten Quartier. 

Knapp 25 Millionen Euro sind allein seit dem Jahr 2015 in meinen Wahlkreis, den Kreis Groß-Gerau geflossen, um dort große Projekte des Stadtumbaus umzusetzen. So auch in die Stadt Mörfelden-Walldorf. 

Im dritten Projektjahr des Programms „Sozialer Zusammen­halt“ wird das Viertel Mörfelden Nordwest enorm aufgewertet. Hierbei handelt es sich nicht um einen besonderen sozialen Brenn­punkt, sondern vielmehr um ein typisches in die Jahre gekommenes Quartier, wie wir sie so viele in der Bundesrepublik haben. Langfristig soll hier die Lebensqualität im Sinne einer nachhaltigen und sozialen Stadtentwicklung verbessert werden.

Konkret sieht das dann so aus: In der Mitte entsteht ein neues Zentrum: ein Quartiersplatz, auf dem man gerne verweilt. Ringsherum wird günstiger Wohnraum geschaffen, der insbesondere für Familien attraktiv ist. Das Ärztehaus sorgt für einen wohnortnahen Zugang zur medizinischen Versorgung. Kurze Wege sind auch das Motto der neuen Kita. Und ein Nachbarschaftszentrum wird Gastgeber für viele Veranstaltungen, Grill-Abende, Kreativ-Workshops und Senioren-Cafés. Spielplätze, Sportgeräte und Nachbarschaftsfeste bringen die Menschen zusammen und stärken die Identifikation mit ihrem Quartier.

Die Mitarbeiterinnen der Gemeinwesenarbeit und des Quartiermanagements halten engen Kontakt zu den Anwohner:innen. Beispielsweise identifizieren sie auf gemeinsamen Spaziergängen Angsträume und Gefahrenstellen, um diese mit besserer Beleuchtung und einer angepassten Begrünung beheben zu können. Das trifft auf Anklang, insbesondere bei Frauen, Kindern und Senior:innen. 

Für die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum werden Bänke aufgestellt. Ein Rundweg, der am Bahnhof vorbeiführt, bietet besonders viele Sitzmöglichkeiten. Das freut vor allem die Senior:innen, erzählt mir Priska, auch wenn sie den inoffiziellen Namen „Senioren-Rundweg“ nicht so gerne hören. Dank vieler Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit sind aber auch alle anderen Bereiche des Quartiers gut erreichbar. 

Grundlage für den Erfolg des Stadtumbaus in Mörfelden Nordwest sind die konsequente Beteiligung der Anwohner:innen, die enge Begleitung durch die Kommunalpolitik und das große Engagement der Quartiers­managerinnen. Hier wie in vielen weiteren Orten sorgt die Städtebauförderung des Bundes für die Wiederbelebung eines ganzen Quartiers.

Allein aus kommunalen Mitteln wären diese Projekte nicht umsetzbar. Der Investitionsbedarf übersteigt die strukturell unterfinanzierten Kommunal­haushalte. Die Mittel der Städtebauförderung sind also goldrichtig – sie sichern die Aufwertung von Nachbarschaften und begeistert z.B. die Menschen in Mörfelden Nordwest wieder für ihr Quartier. 

Vielen Dank.

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