Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Vom 09. bis 13. September 2024 ist erneut Sitzungswoche im Deutschen Bundestag.

Pendeln zwischen Wahlkreis und Hauptstadt

Mein Leben spielt sich im Wechsel zwischen Wahlkreis und Berlin ab. Auf ein bis zwei Sitzungswochen in der Hauptstadt folgen ein bis zwei sitzungsfreie Wochen, in denen ich in meinem Wahlkreis Groß-Gerau unterwegs bin, viele Gespräche führe und an Terminen teilnehme. Der Austausch mit den Menschen und Organisationen vor Ort, zu hören, welche Herausforderungen sich ihnen stellen und wo sie politische Unterstützung brauchen, ist mir dabei besonders wichtig. Diese Themen nehme ich mit nach Berlin.

Wer legt fest, wann Sitzungswoche ist?

Wann ich zur Sitzungswoche in der Hauptstadt bin, legt der Ältestenrat des Deutschen Bundestages fest. Er bestimmt den Sitzungskalender. An Plenartagen herrscht Präsenzpflicht. Dafür gibt es die Anwesenheitslisten. Schwänzen geht also nicht. Pro Jahr gibt es mindestens 20 Sitzungswochen. Die Schulferien werden dabei ausgelassen. So ergibt sich eine längere sitzungsfreie Zeit über den Sommer hinweg, denn die einzelne Bundesländer gehen versetzt in die Sommerferien.

Wie sieht eine typische Sitzungswoche aus?

Die Sitzungswochen in Berlin sind von vielen Terminen geprägt. Am Montagabend trifft sich zunächst die Landesgruppe, in der alle hessischen SPD-Bundestagsabgeordneten vertreten sind. Als Vorsitzende der hessischen Landesgruppe ist der Termin für mich natürlich eine Herzensangelegenheit. Dienstagvormittag tagen dann Arbeitsgruppen – die Zusammenschlüsse der Fachpolitiker:innen einer Fraktion, um sich auf die Ausschusssitzungen am Mittwoch vorzubereiten. Dienstagnachmittag ist für die interne Abstimmung der Fraktion vorgesehen. Da kommen alle SPD-Bundestagsabgeordnete im großen Otto-Wels-Saal zusammen, um die Plenarwoche zu besprechen. Die Ausschüsse tagen dann am Mittwoch. Meine beiden Ausschüsse – der Finanz- und der Bauausschuss tagen oft parallel, da muss ich mich dann ein wenig zwischen beiden aufteilen. Gut, dass meine wissenschaftlichen Mitarbeiter zuhören und mir davon berichten können. Von Mittwochfrüh bis Freitagabend tagt das Plenum, d.h. die Sitzungen des Deutschen Bundestages finden statt.

Wer bestimmt die Tagesordnung für die Plenarsitzungen?

Die Tagesordnung für die Sitzungen des Bundestages bestimmt auch der Ältestenrat. Hier wird festgelegt, welche Themen besprochen werden und wie viel Redezeit es dafür geben soll. Regierungsfraktionen und Opposition reden meist abwechselnd. So entsteht eine Debatte aus Rede und Gegenrede, die die verschiedenen Facetten eines Themas und das Für und Wider eines Gesetzesentwurfs am besten zu Tage bringt.

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