Heute hat uns Saskia Esken in Rüsselsheim besucht, und der Austausch im Restaurant Anteplioglu zeigte klar: Kommunalpolitik, Migration und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen, um in Deutschland echte Fortschritte zu erzielen. Wir hatten ein volles Haus und gute Gespräche bei Baklava und Tee.
Für mich ist klar: Unsere Kommunen sind das Fundament unseres Landes. Sie brauchen nicht nur kurzfristige Entlastungen, sondern eine grundsätzliche Reform der Finanzierung! Wir müssen endlich weg von Flickschusterei hin zu nachhaltigen Lösungen. Die Ampel hat bereits gezeigt, dass sie handeln kann – jetzt müssen wir den nächsten Schritt gehen.
🔸 Kommunale Finanzen
– Investitionen in Infrastruktur sind ein Muss. Jahrelang vernachlässigte Bereiche wie Schulen, Straßen oder Wohnraum erfordern jetzt entschlossenes Handeln.
– Die CDU blockiert Fortschritt: Ihre Steuerpläne wollen 100 Milliarden Euro verschenken – 30 Milliarden davon an das reichste 1 %. Das gefährdet jeden Fortschritt, besonders auf kommunaler Ebene.
🔸 Migration gerecht und effektiv gestalten
Deutschland ist ein Einwanderungsland, und das ist eine Stärke! Saskia hob hervor, dass wir uns klar gegen Remigrations-Fantasien der Rechten stellen und auf Integration setzen. Dafür braucht es aber ausreichende Mittel für Städte und Gemeinden, um vor Ort Lösungen zu schaffen, sei es bei Wohnraum, Bildung oder Sprachförderung.
🔸 Die Ampelregierung: Fortschritt gestalten
In den ersten zwei Jahren hat die Ampel-Regierung bereits wichtige Meilensteine erreicht:
– Entlastungen für Kommunen: Die Anpassung der Kosten der Unterkunft war ein wichtiger Schritt, um Kommunen bei den steigenden Ausgaben zu helfen.
– Reformen, die Perspektiven schaffen: Ob Kindergrundsicherung, Entlastungspakete oder nachhaltige Investitionen – die SPD setzt sich durch.
Viele Aufgaben lassen sich nur vor Ort lösen, das hat Saskia betont. Aber damit das funktioniert, muss der Bund die Kommunen endlich so unterstützen, dass sie ihre Verantwortung auch wahrnehmen können.
👉 Für Saskia, mich und die SPD ist klar: Wir kämpfen weiter für starke Kommunen, gerechte Steuerpolitik und eine Gesellschaft, die zusammenhält. Wenn nicht wir, wer dann?
