Solidarisch. Demokratisch. Zukunftsorientiert.
Sich zusammenzuschließen, um gemeinsam zu erreichen, wozu man alleine nicht in der Lage ist – das ist eine mächtige Idee. Sie ist Grundlage des Genossenschaftsgedankens, mit dem ich mich als Genossenschaftsbeauftragte meiner SPD-Bundestagsfraktion eng verbunden fühle. Innerhalb unserer Gesellschaft genießen Genossenschaften einen guten Ruf und großes Vertrauen.
Das liegt nicht nur einer ihrer hohen Stabilität, sondern auch daran, dass bei ihnen der Profit im Vordergrund steht, sondern das Wohl ihrer Mitglieder und der Gemeinschaft. Denn sie kümmern sich nicht nur um den Zweck, für den sie gegründet wurden, sie sorgen auch für demokratische Mitbestimmung, Nachhaltigkeit und Solidarität.
Genossenschaften sind vielfältig
In den unterschiedlichsten wirtschaftlichen Sparten schließen sich Menschen zusammen, um nachhaltig zu wirtschaften: manche schon über Generationen und manche ganz neu. Das zeichnet die Vielfalt der Genossenschaftslandschaft aus. Wir erleben, wozu Genossenschaften in der Lage sind – wenn man sie lässt. Es ist die Aufgabe der Politik, sie zu unterstützen und Sorge dafür zu tragen, dass die Rechtsform der Genossenschaft weiterhin für die verschiedensten Vorhaben attraktiv und vor Missbrauch geschützt bleibt – ein wichtiges Anliegen von mir und meiner SPD-Bundestagsfraktion.
Wohnungsgenossenschaften sind ein Schlüssel zu mehr bezahlbarem Wohnraum
Bezahlbares Wohnen ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit. Besonders in Städten und deren Umland ist die Nachfrage innerhalb kurzer Zeit enorm gestiegen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diesen Bedarf erkannt und der Schaffung von Wohnraum eine hohe Priorität eingeräumt.
Ein Schlüssel zu mehr bezahlbarem Wohnraum ist die Förderung von Wohnungsgenossenschaften. Mit dem Ziel, ihren Mitgliedern preisgünstigen
Wohnraum langfristig zur Verfügung zu stellen, leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. In Deutschland gibt es ca. 2000 Wohnungsgenossenschaften, die ca. 2,2 Mio. Wohnungen bewirtschaften, in denen rund fünf Mio. Menschen leben. Sie sind eine wichtige Säule der Wohnungswirtschaft und Verbündete der Politik im Streben nach mehr Wohnraum, der nicht nur bezahlbar, sondern auch klimaneutral und barrierearm ist.
Wohnungsgenossenschaften kümmern sich um Klimaschutz und soziale Belangen
Genossenschaften bekennen sich zu den Prinzipien der Selbsthilfe, Selbstverantwortung und demokratischen Mitbestimmung genauso wie zur sozialen Verantwortung und Vorsorge für die Gemeinschaft. So sorgen sie dafür, dass nicht der Profit für die Eigentümer im Mittelpunkt des Interesses steht, sondern die Belange ihrer Mitglieder, also ihrer Mieter:innen sowie das Wohl der Gemeinschaft. Der Vorteil für die Mieter:innen besteht in günstigeren Mieten sowie in einem lebenslangen Nutzungsrecht der Wohnung, also in langfristiger Wohnsicherheit. Hinzu kommt, dass sich Wohnungsgenossenschaften oft auch um klimafreundliches Wohnen und Bauen sowie um soziale Belange kümmern. So sorgen sie z.B. für barrierefreie Wohnungen, bieten Spielplätze und Jugendtreffpunkte und sind an einem gemeinschaftlichem Miteinander ihrer Bewohner:innen interessiert.
Was tun wir für die Förderung von Wohnungsgenossenschaften?
Die Förderung von Wohnungsgenossenschaften steht daher ganz oben auf der Prioritätenliste der SPD-Bundestagsfraktion.
Deswegen haben wir ein neues Förderprogramm für genossenschaftliches Wohnen ins Leben gerufen. Es ermöglicht Menschen insbesondere mit geringerem und mittlerem Einkommen, Genossenschaftsanteile mithilfe von KfW-Darlehen zu erwerben und dadurch in den Genuss von genossenschaftlichem Wohnraum zu kommen. Gefördert wird ein KfW-Darlehen bis zu 100.000 Euro, mit dem eine Privatperson den Erwerb von
Genossenschaftsanteilen finanziert. Der Zinssatz für den Kredit wird aus Bundesmitteln verbilligt. Zusätzlich wird ein Tilgungszuschuss in Höhe von 15 % gewährt. Die Kreditlaufzeit beträgt bis zu 35 Jahre. Die Voraussetzung für die Förderung ist, dass die erworbenen Genossenschaftsanteile für die
Genossenschaftswohnung erforderlich sind und die Wohnung selbst genutzt wird.
Die Förderung sorgt damit für eine spürbare finanzielle Unterstützung des Anteilserwerbs und setzt auch einen Anreiz zur Neugründung von Wohnungsgenossenschaften. Im Jahr 2022 lag das Fördervolumen bei 6 Millionen Euro, im Jahr 2023 wurde es noch einmal deutlich erhöht und für das Jahr 2024 ist die mehr als doppelt so hohe Summe von 15 Millionen Euro eingeplant.